|
Als König Richard I. im Jahre 1191 zu seinem Kreuzzug nach Jerusalem
aufbrach, gab er seinem Heer die Anweisung, dass jedem verurteilten
Verbrecher der Kopf geschoren, dieser dann mit Pech übergossen und
schließlich gefedert werden sollte. Diese Strafe sollte gleichzeitig
auch all den Anderen zur Warnung dienen. So oder so ähnlich muss sich
der frühere thailändische Premierminister Thaksin Shinawatra und alle,
die ihm nahekommen, fühlen. Zwar ist er natürlich noch nicht verurteilt,
geschweige denn offiziell angeklagt, doch wird ihm die Rückkehr in seine
Heimat bislang verweigert, sein diplomatischer Pass wurde entzogen und
alle Welt wurde darauf hingewiesen, dass er fürderhin als Unperson zu
behandeln sei. Nun hat die Regierung in Singapur diese Warnung einfach
ignoriert und eine private Einladung für Dr. Thaksin ausgesprochen in
deren Verlauf sich dieser dann auch noch mit dem stellvertretenden
Premierminister Jayakumar traf. Ganz im Sinne der Politik des Dialogs
hat der thailändische Premierminister Surayud Chulanont daher auch
schnell ein für Ende Januar geplantes Gespräch mit dem Außenminister
Singapurs abgesagt. Nun könnte man sich natürlich fragen, ob der am
19.12.2006 verursachte Zusammenbruch des thailändischen Aktienmarktes
SET oder auch die Änderung des Foreign Business Act (FBA) und die damit
einhergehende Verunsicherung ausländischer Investoren für sich noch
nicht ausreichend waren, so dass man nun auch noch einen offenen Disput
mit einem Land wie Singapur vom Zaun brechen oder das Angebot des
ehemaligen Premierministers Mahatir aus Malaysia zur Unterstützung bei
der Lösung des andauernden Konfliktes im Süden des Landes ablehnen
musste. Doch die Nerven liegen ziemlich offen in Bangkok und mehr darf
erwartet werden.
Natürlich ist im Grunde nichts so gelaufen, wie sich die
Militärregierung das wohl anfangs einmal vorgestellt hatte und die
befürchteten subversiven Kräfte sind nun deutlich zu spüren. Auch wenn
die wachsende Opposition von offizieller Seite fast ausschließlich dem
gestürzten Premierminister angelastet wird, finden sich die Gründe doch
eher in den Maßnahmen der Militärregierung selbst. Viele Thailänder
hatten sicherlich wenig Verständnis dafür, dass sich die neue
Militärregierung bei den Aufständischen im Süden Thailands
entschuldigte, obwohl dort jede Woche Menschen durch Bombenanschläge ihr
Leben verlieren. In den wenigen Monaten seit der Machtübernahme wurde
die Unterstützung für die Landbevölkerung, das 30-Baht-System, das „ein
PC für jedes Kind“ Programm und viele andere während der
Thaksin-Regierung eingeführte Sozialmaßnahmen in Frage gestellt. Doch
als am Sylvesterabend mehrere Bomben die Feierlichkeiten in der
Hauptstadt Bangkok frühzeitig beendeten, kroch die Angst ins Volk und
die Regierung hatte absolut keine Antworten zu bieten. Auch die derzeit
aktuelle Diskussion um die neue Verfassung findet zunehmend kritische
Stimmen und wird inzwischen selbst von führenden Akademikern angesehener
Universitäten offen als „Witz“ bezeichnet. Dies ist angesichts solch
verwegener Ideen wie „der Premierminister muss nicht unbedingt gewählt
werden“ auch nicht verwunderlich und die Sorge wächst, dass die neue
Verfassung am Volke vorbei entschieden wird. Ansonsten ist die
Militärregierung eher untätig, löst anstehende Probleme nicht und
beschäftigt sich im Grunde nur mit dem eigenen Ansehen. Doch auch hier
kann kein Erfolg verzeichnet werden und die Zufriedenheit mit der
Regierung liegt nach einer Umfrage gerade noch bei 48%. Es sieht also
nicht gut aus und die notwendigen Ideen zur Lösung der Probleme scheinen
gänzlich zu fehlen.
Hatten sich die Medien anfangs noch kooperativ gezeigt, so wurde dies
durch die Ankündigung von General Winai Phattiyakul vom Council for
National Security schnell zunichte gemacht, als dieser im Januar
mitteilte, dass keine Nachrichten und Informationen in Verbindung mit
Dr. Thaksin Shinawatra veröffentlicht werden dürften und jede
Zuwiderhandlung Strafmaßnahmen nach sich ziehen würde, die auch die
Schließung eines Büros zur Folge haben könnten. Ganz im neuen Stil der
Regierung wurde diese Drohung zwar innerhalb des üblichen 24 Stunden
Rahmens dann von General Sonthi Boonyaratglin wieder relativiert, doch
ein später im CNN ausgestrahltes Interview mit Dr. Thaksin wurde vom
lokalen Betreiber UBC in vorauseilendem Gehorsam dennoch zensiert und
entsprechend ausgeblendet. Der zentrale Punkt der derzeitigen Paranoia
ist also der ehemalige Premierminister und dies obwohl Dr. Thaksin
mehrfach seinen Rückzug aus der Politik angekündigt hat. Um diese Angst
besser zu verstehen und zu bewerten lohnt sich ein kurzer Rückblick auf
die Ereignisse der letzten Jahre.
Thaksin Sinawatra regierte Thailand von 2001 bis 2006 und war damit ein
Novum in der thailändischen Politik. Seine Mehrheit verdankte er einem
geschickten und konsequenten Vorgehen, das zu einer Fusion wesentlicher
politischer Parteien in die neue Partei Thai Rak Thai führte. Schon bald
überzeugte er durch schnelles und effizientes Vorgehen, ging Probleme
direkt an und konzentrierte sich vor allem auf die Landbevölkerung,
deren Einkommen er durch viele Maßnahmen um bis zu 50% erhöhte. Unter
seiner Regierung wurde der neue Flughafen endlich fertig gestellt, eine
als 30-Baht bekannte Krankenversorgung für alle Bürger eingerichtet und
viele weitere populäre Maßnahmen führten dazu, dass Thaksin Shinawatra
beinahe zu einer Kultfigur wurde. Doch wie Ikarus flog er zu hoch, die
Sonne schmolz das Wachs seiner Flügel und er stürzte ins Meer. Am
13.01.2006 begann der Medienmogul Sondhi Limthongkul seinen privaten
Feldzug gegen seinen früheren Freund und damaligen Premierminister
Thaksin Shinawatra, nachdem dieser ein im staatlich kontrollierten
Channel 9 ausgestrahltes Programm des Medienmoguls verboten hatte. Diese
Vendetta wäre weitgehend ungeachtet geblieben, hätte Thaksin nicht Ende
Januar 2006 den Verkauf seiner Anteile an der Shin Corporation Plc an
Temasek Holdings bekannt gegeben. Diese Transaktion war mit 73,3
Milliarden Baht der größte Verkauf seiner Art in der Geschichte des
Landes, war für Thaksin und dessen Familie auch noch steuerfrei und
offenbarte zudem das tatsächliche Vermögen des Premierministers. Eine
entsprechende Untersuchung der zuständigen Behörden ergab zwar, dass
diese Transaktion den geltenden Gesetzen entsprach, doch bildete sich
bereits im Februar des Jahres die People’s Alliance for Democracy (PAD),
die sich mit Sondhi Limthongkul als treibende Kraft für den Rücktritt
des Premierministers einsetzte. Im Gegensatz dazu stand die
thailändische Landbevölkerung fest hinter Thaksin und bestätigte damit
ein ungeschriebenes Gesetz thailändischer Politik: die Regierung wird
auf dem Lande gewählt und in Bangkok abgesetzt.
Der wachsende politische Druck veranlasste Thaksin dann Neuwahlen für
den 02.04.2006 anzuberaumen, nur 1 Jahr also nach den letzten Wahlen im
Februar 2005. Die drei anderen führenden Parteien, Prachathipat, Chart
Thai und Mahachon, boykottieren diese Neuwahl, da sie ohnehin keine
Chance für einen politischen Sieg sahen. Die Wahlen wurden trotz des
Boykotts durchgeführt, doch der anhaltende Druck der PAD führte dazu,
dass die Wahlkommission bald unfairer Praktiken beschuldigt und ein
entsprechendes Verfahren eingeleitet wurde. Schon zwei Tage nach der
Wahl gibt Thaksin seinen Vorsitz an Chidchai Vanasatidya ab und will
sich ins Privatleben zurückziehen. Am 25.04.2006 bittet der König die
höchsten Richter des Landes, die Situation abschließend zu klären und am
08.05.2006 annulliert das thailändische Verfassungsgericht die letzte
Wahl. Nun meldet sich auch Thaksin wieder zur Arbeit zurück und
beschuldigt eine „charismatische Person“ ihn absetzen zu wollen. Am
19.09.2006 wird Thaksin dann noch vor den erneut anberaumten Neuwahlen
durch einen von General Sonthi Boonyaratglin geführten Militärputsch
abgesetzt und der Council for Democratic Reform (CDR) gegründet. Als
Gründe werden Korruption, Teilung der Gesellschaft, Beeinflussung
unabhängiger Organisationen, sowie Majestätsbeleidigung angegeben.
General Surayud Chulanont a.D. wird als neuer Premierminister ernannt.
Thaksin Shinawatra ist eine tragische Figur, denn er hatte die Seelen
der Menschen in Thailand gewonnen, hatte eine solide politische Mehrheit
aufgebaut und war mit seinen Maßnahmen dabei, die Lebensbedingungen der
Menschen vor allem auf dem Lande nachhaltig zu verbessern. Er beendete
seine Laufbahn durch einen selbst verschuldeten politischen Selbstmord
und den Verlust der Beziehung zu den Realitäten. So entwickelte er sich
zunehmend zum Autokraten, war hypersensibel gegenüber der Presse und
besetzte vor allem unzählige Personen mit Angehörigen des eigenen Klans.
Verschiedene Eskapaden wie Privatflüge seiner Angehörigen in Flugzeugen
der Luftwaffe führten zunehmend zu Kritik. Aber auch seine Praxis
geltendes Recht seinen wirtschaftlichen Interessen anzupassen,
verschlechterte zunehmend sein Ansehen in der Bevölkerung. Thaksin
Shinawatra gelang es in den ersten Jahren seiner Amtszeit seine
Machtposition bemerkenswert auszubauen und alle Teile der Politik,
Verwaltung und Rechtsprechung unter seinen Einfluss zu bringen. Vor dem
Hintergrund seines selbst für asiatische Verhältnisse immensen Vermögens
war damit nicht abzusehen, wie diese Machtbasis zu brechen sein könnte
und wie weit sich diese Macht noch weiter ausbauen lassen würde. Zudem
stand ein großer Teil des Volkes vor allem in den ländlichen Gebieten
noch immer ungebrochen hinter ihm und machte ihn daher zur Bedrohung für
viele Teile des thailändischen Establishments. Der Verkauf seines
Unternehmens, wenngleich in seiner Durchführung rechtmäßig, wurde ihm
als unmoralisch, unpatriotisch und sogar als Hochverrat ausgelegt.
Der Fall Thaksin Shinawatra zeigt die Grenzen der Demokratie auf und
dies nicht nur in Entwicklungs- und Schwellenländern. Der interessante
Aspekt an dieser Entwicklung ist, dass sowohl der Verkauf an Temasek,
wie auch die Behandlung des Verkaufs als steuerfreie Transaktion, genau
so wie andere Maßnahmen im Rahmen geltender Gesetze stattfanden. Die
Änderungen des FBA sollen nun manche dieser Lücken im thailändischen
Recht füllen. Erschwerend kommt aber hinzu, dass alle Vorwürfe, die
gegen ihn erhoben wurden, seine Beliebtheit in der Landbevölkerung kaum
schmälern konnten und eine Neuwahl sicherlich wieder zu einer Wiederwahl
geführt hätte. So steht die heutige Militärregierung einem Phänomen
gegenüber, denn sie kann die Anhänger von Thaksin nicht auf ihre Seite
bringen und die Gegner Thaksins entfernen sich zunehmend von der
Regierung, da diese keineswegs demokratische Grundsätze vertritt. Dies
ist nicht nur ein verlässliches Rezept für Versagen, sondern auch ein
Vorbote für weitere negative Entwicklungen. Die demokratischen Kräfte
werden sich verstärken und nach Neuwahlen rufen und die Anhänger
Thaksins werden versuchen auch weiterhin eine politische Rolle zu
spielen. Neuwahlen können zu einer Verbesserung der Lage führen, wenn
die Militärregierung eine Eskalation der Gegensätze vermeiden kann. Doch
können Neuwahlen die immanenten Probleme mangelhafter Gesetze und vor
allem einer Mentalität nicht ändern, die Korruption zum Teil des
täglichen Lebens macht. Systeme bewähren sich in solchen Tagen und das
thailändische System zeigt ausreichend Raum für Verbesserungen. Ob die
neue Verfassung diese Lücken füllen wird, bleibt zu bezweifeln und ein
anderer Premierminister wird es dann verstehen, sich diese Lücken zu
eigen zu machen. Doch kann es nicht das geeignete Mittel sein, die
Freiheit mit Unfreiheit und Zensur zu erreichen und die Demokratie durch
einen Putsch zu fördern. Demokratie lässt sich genau so wenig verordnen
wie Moral, denn beide machen einen entsprechenden Rückhalt und eine
Einsicht erforderlich, die sich entwickeln und gelebt werden muss. Die
nötigen demokratischen Instrumente sind eigentlich vorhanden. Nun fehlt
es noch an den Menschen, die sich an die ethischen und moralischen
Prinzipien und Regeln der Demokratie halten und nicht nur nach eigenen
Interessen und vor allem nach Macht und Reichtum streben. Aber wo ist
das schon der Fall?
|
